Das Gefängnisexperiment hätte uns eine Lehre sein müssen: Trotzdem ermöglichen Machtpositionen weiterhin oft gewalttätiges Verhalten. Wen schützt Staatsgewalt – und wen nicht?
Nun hat auch München seinen Skandal. Der Vorwurf: Drei Mitarbeiter der SIG (Sicherungsgruppe) haben eine Frau verprügelt. Sie war nackt – und gefesselt. Dabei saß sie auf dem Boden und wehrte sich nicht. In diesem Moment ging keinerlei Gefahr von ihr aus – das Einzige, das von ihr ausging, als sie ihr mit den schweren Einsatzstiefeln in den Intimbereich traten und ihr die Knie in die Rippen rammten, war ein klägliches Wimmern.
Die Gefängnisärztin dokumentierte im Anschluss die Verletzungen. Ich muss präzisieren: Nur zwei der „SIGler“ malträtierten (mutmaßlich) die Frau, während der Dritte zusah. Der Bruder, der zusah, hatte wohl schon kapiert, dass das jetzt „drüber“ ist und zog sich deshalb zurück. Aber eingeschritten ist er nicht. Meine Informationen entstammen den Presseberichten und meiner Phantasie, welche durch meine Vollzugserfahrungen der letzten Jahre gefüttert wurde (meine Fabulationen sind als solche gekennzeichnet). Aber natürlich kenne ich wen, der wen kennt, der die drei kennt. Man kennt sich im Vollzug.
Wenn Sie mich fragen, eskaliert eine solche Situation nicht spontan. Ich bezweifle, dass die zwei sich just in diesem Moment überlegt haben, die Frau zu verprügeln. Viel wahrscheinlicher ist hier – ähnlich wie bei den Augsburger Vorfällen – ein strukturelles Problem. Eine Mischung aus kranken Ansichten, Hilflosigkeit, Selbstüberschätzung und einer absurden Fehlbesetzung an der Spitze. Handelt es sich bei dieser Gewaltekstase um eine außer Kontrolle geratene Ausnahmesituation, oder doch eher um die Spitze des Eisberges? Den sichtbaren Eiterpickel auf der Oberfläche eines ekelhaften, stinkenden und schmerzhaften Geschwüres? Gedeckt von einem Kleidungsstück, welches im Vollzug nie aus der Mode kommen wird: dem Mantel des Schweigens. Den kann man einfach zu allem tragen. Und dieser Mantel ist mächtig. In Deutschland gilt die Unschuldsvermutung, solange eine Schuld nicht zweifelsfrei bewiesen kann. Aber ich greife vor.
Zunächst mal das, was wir wissen: Es handelte sich um eine „schwierige“ Gefangene – sonst hätte man nicht die Männer der SIG in die Frauenanstalt gerufen. Drei Männer kamen. Am Ende des Einsatzes hatte die Gefangene massive Prellmarken am ganzen Körper, unter anderem im Intimbereich.
Phantasieren wir einmal das wahrscheinlichste Szenario: Die Frau macht Ärger. Spuckt Bedienstete und andere Gefangene an, schreit, wirft einen Stuhl, einen Aschenbecher und am Ende sogar Fäkalien. Sie geht wiederholt körperlich auf das Personal und die Mitgefangenen los. Die weiblichen Bediensteten werden der Furie nicht mehr Herr und rufen im einige hundert Meter entfernten Stadelheim an, um männliche Unterstützung anzufordern. Die Jungs der Sicherungsgruppe kommen, bringen die Frau mit ein paar geübten Handgriffen zu Boden, legen ihr Handfesseln an und verbringen sie in den Besonders Gesicherten Haftraum (BGH) im Keller der Frauenanstalt in der Schwarzenbergstraße in München. Dort bleibt sie ein bis zwei Tage, bis sie sich „beruhigt“ hat.
Dieses Prozedere wiederholt sich mehrfach die Woche. Das „hysterische Weib“ ist Thema in der Dienstbesprechung der SIG. Es ist „peinlich“, dass so ein „Frauenzimmer“ den großen starken Männern „auf der Nase herumtanzt“. Man fühlt sich nicht ernst genommen und bangt um den eigenen Ruf. Vielleicht hat auch das ein oder andere männliche Ego einen Knacks, weil die „Schlampe“ sich einfach nicht beeindrucken lassen will (die Wortwahl ist frei assoziiert, aber vermutlich von der Realität nicht weit entfernt). Wir phantasieren weiter: Die Anweisung des Gruppenleiters lautet also: Wir gehen da jetzt das letzte Mal hin. Sorgt dafür, dass die es lernt. Und das taten sie. Zumindest zwei von ihnen.
Und der Dritte? Warum hat der nichts unternommen? All die anderen Bediensteten, die dabei waren – warum haben die nichts unternommen? Die Damen in der Sicherheitszentrale, die das Ganze auf dem Bildschirm mitverfolgt haben müssen. Warum haben die stillgehalten? Und gibt es wirklich gar keine Videoaufzeichnung? Wusste der damalige Anstaltsleiter von der Vorgehensweise? Ich habe den Leiter der Münchner Sicherungsgruppe vor einiger Zeit auf einer Tagung flüchtig kennengelernt. Ein älterer Mann. Was er sagte, klang nicht unvernünftig. Doch ich bin lange genug dabei, um zu begreifen, dass Dinge hinter den Kulissen oft ganz anders aussehen. Dass Menschen sich und ihre Werte nach außen hin völlig anders verkaufen, als sich dies hinter dem Schutz der verschlossenen Türen und Mauern demaskiert.
Ich bin wütend, und doch versuche ich einen Schritt zurückzutreten. Von der Couch aus lassen sich diese unbequemen Fragen leicht stellen. Ich war nicht dabei, aber ich weiß, dass solche Katastrophen in Zeitraffer und Zeitlupe gleichzeitig passieren. Man ist nicht darauf vorbereitet. Man rechnet nicht mit einer solchen Eskalation und darüber lernt man auch nichts in irgendeiner Ausbildung. Alles geht furchtbar schnell und dauert doch quälend lange. Die Gedanken rotieren, die Nerven flattern. Man sucht nach einem Handlungsmuster, versucht sich an erfahrenen Kollegen zu orientieren. Man hatte so etwas noch nie und findet einfach keine Idee, was nun die richtige Reaktion ist. Woher man Hilfe rufen könnte. Ein Gefängnis ist nicht die Straße. Die SIG sind keine Hooligans. Die SIG ist die Hilfe. Nichts stimmt mehr.
Der bayerische Vollzug verfolgte den Prozess über Wochen mit Spannung. Die meisten Kollegen wünschten sich, dass die Täter zur Rechenschaft gezogen werden. Man hoffte, dass der stinkende Kopf des Fisches gefunden und entsorgt werden kann und man sich nicht mit drei Bauernopfern zufrieden gibt. Dies ist ungewöhnlich, denn Loyalität wird im Vollzug großgeschrieben. Man hält zusammen, auch wenn man nicht damit einverstanden ist, was der Kollege getan hat. Man steht füreinander ein und man deckt sich auch einmal, wenn nötig. Dieses Prinzip der „Kameradschaft“ kennt man aus der Bundeswehr, und es hat seinen Sinn in Systemen, in denen es einen „Feind“ gibt. In denen Gefahr und körperliche Gewalt zum Arbeitsalltag gehören. Aber das Ausmaß der Brutalität und der Willkür hat diesmal wohl auch innerhalb der hartgesottenen „Vollzugsfamilie“ für Erschütterung gesorgt. Man wünscht sich Aufklärung. Man schämt sich fremd.
Das Urteil am 27. März sorgte für Aufruhr in der Belegschaft: Freispruch. Die wichtigen Zeugen beriefen sich auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht nach §55 (Selbstbelastungsverbot). Unterlassene Hilfeleistung ist strafbar und am Ende ist der eigene Leumund oder gar der Pensionsanspruch halt immer wichtiger als das Streben nach Gerechtigkeit. Resigniert verkündet der Richter also den Freispruch zweiter Klasse. Er versucht, sich zu erklären: „Es gilt schlicht die Unschuldsvermutung.“ Seine fast verzweifelt wirkenden, mahnenden Worte lösen sich im Gerichtssaal auf, wie morgendlicher Bodennebel: Niemanden scheine zu interessieren, was wirklich passiert ist, tadelt er. En contraire: Ich glaube, jeder weiß, was wirklich passiert ist, und man hofft ganz einfach, das Ganze in guter staatlicher Manier aussitzen zu können, bis in ein paar Jahren Gras über die Sache gewachsen ist. Der Richter rügt die „Mauer des Schweigens“ und den „falsch verstandenen Korpsgeist“.
Und die zwei Jungs aus der SIG? Die gehen völlig unverwundet und vermutlich mit dicken Eiern aus der Sache heraus. Ich hörte, zur Stunde verüben die beiden bereits wieder ihren Dienst in der JVA München. Einer der beiden erklärte bei Gericht, dass es nie seine „Absicht war und nie ist, einen Menschen zu verletzen, […] kein Gefangener ist mein Feind.“ Vielleicht glaubt es irgendjemand. Ich für meinen Teil bekomme beim Lesen dieser scheinheiligen Heuchlerei schlimmen Brechreiz. Und ja, völlig richtig: Ich bin nicht neutral. Muss ich auch nicht sein. Die beiden wurden nach unserem Gesetz freigesprochen. An deren Unschuld glaube ich trotzdem nicht. Ich gehe heute nicht gerne in die Arbeit. Ich schäme mich heute für uns. Für den Vollzug. Für die 13 Zeugen, die es nicht schafften, über ihren Schatten zu springen und ihr Schweigen für die Gerechtigkeit zu brechen.
In der Belegschaft wird diskutiert. Jeder hat eine Meinung und jeder hätte es natürlich besser gemacht. In der ein oder anderen Gesprächsrunde wird gar in Frage gestellt, ob die Sicherungsgruppe an sich noch zeitgemäß sei. Braucht es eine Einheit, deren Aufgabe es ist, die Menschen durch die Assoziation oder gar die Ausübung körperlicher Gewalt einzuschüchtern und auf diese Weise zu kontrollieren? Gibt es keine zeitgemäßere Konfliktlösung?
Meine Antwort aus der Praxis auf die letzte Frage ist ein klares Nein. In Haft eskalieren die Dinge oft schnell und extrem. Aus dem „Nichtbefolgen einer Anweisung“ wird mit einem Wimpernschlag ein tätlicher Angriff. Immer wieder gehen Gefangene aufeinander los. Zum Teil mit selbstgebauten Waffen. Jede Woche werden Stichwaffen aus den Hafträumen im Haus gefilzt, Rasierklingen, die an Besenstielen befestigt werden, spitz geschmolzene Zahnbürsten. Ein Gefangener hatte sich vor einigen Jahren einen formvollendeten Säbel aus einem Metallteil gebastelt, das er aus dem Arbeitsbetrieb auf die Station geschmuggelt hatte. Brotmesser werden an den Gefängnismauern in der Zelle über Nacht rasiermesserscharf geschliffen. Bedienstete werden immer wieder Opfer von Gewalt durch die Gefangenen. Vor einiger Zeit griff ein Gefangener einen Kollegen des AVD mit dem Deckel einer Fischdose an und zerschnitt ihm das Gesicht, als dieser seine Haftraumtüre öffnete. Ein anderer rammte einem Kollegen einen selbstgebauten Stichling in den Hals. Alles nicht lang her, alles nicht weit weg. Zum Glück nicht Alltag, aber eben doch allgegenwärtig.
Es tut gut, zu wissen, dass da wer im Haus ist, den man im Falle einer Gefahr rufen kann. Ich bin froh um diese mobile Zugriffstruppe. Ich bin froh, jemanden rufen zu können, der besser ausgebildet und ausgerüstet ist als der junge Kollege und der 18-jährige Anwärter. Und diese Jungs, von denen ich spreche, die haben genau eine Aufgabe: für Ordnung zu sorgen. Dies passiert nicht mehr so hirnlos wie noch vor 10 Jahren. Damals war die SIG ein dumpfer Schlägertrupp, für den „Verhandlung“ nicht mehr als ein lästiger Punkt im Ausbildungsskript bedeutete. Heute wird auch innerhalb dieser Sondereinheit darauf hingearbeitet, Zugriffe zu vermeiden und verbal zu deeskalieren. Aber klar ist auch: Ist die SIG mal gerufen und der Zugriff angeordnet, so wäre es nicht hilfreich, wenn sich jeder der Jungs erstmal überlegt, ob er die Härte der Maßnahme heute moralisch, körperlich, ethisch und mit seinem Herzchakra vereinbaren kann.
Wie immer ist die Lage nicht ganz so klar, wie es auf den ersten Blick scheint. Dennoch gibt es Dinge, derer muss man sich als Gesellschaft und als Mensch erwehren. Die darf man nicht tun, egal wie der Befehl lautet. Das wissen wir seit den Nürnberger Prozessen, das wissen wir seit dem Fall der Mauer, das lehrte uns Zimbardo, das ist es, was wir als moralische Mindestanforderung an Menschen in der westlichen Zivilisation und im Grunde überall auf der Welt stellen.
Und so bleibt am Ende der Wunsch nach der Verurteilung und Bestrafung der Schläger unerfüllt. Das Bedürfnis nach Sühne und nach Gerechtigkeit innerhalb der Mauern vermischt sich mit dem miefenden Dunst der Erleichterung, dass „unsere Jungs“ da sauber herausgekommen sind. Das altbekannte Gefühl der Unantastbarkeit. Gefährlich. Und schmutzig.
Die beiden Kollegen sind unschuldig – sagt das Gesetz. Sie haben nichts falsch gemacht, sagt ihr Schweigen. Ich aber höre das Wimmern einer nackten, gefesselten Frau in meinem Kopf und frage mich, was uns eigentlich noch von denen unterscheidet, die wir wegsperren und was mich von denen unterscheidet, die im Dienst gewalttätig werden. Das Urteil ist gesprochen, aber die Scham bleibt. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ betonte die Geschädigte vor Gericht. In München hat man sie mit Einsatzstiefeln getreten.
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