Wie kann man sich in einem demokratischen Rechtsstaat wie Deutschland, wo grundgesetzlich alle Menschen vor dem Gesetz g l e i c h sind, derart entblöden, von einer verfassungswidrigen "selektiven Impfpflicht" im Gegensatz zur "allgemeinen Impfpflicht" zu konfabulieren und das auch noch mit einem offiziellen Gesetzentwurf dokumentieren?
Wie dumm muss man sein, bei der "selektiven" Corona-Impfpflicht gegen Sars-CoV-2/Covid-19 Manifestationen für Personal von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen rein handwerklich stümperhaft Arzt-/Psychotherapeuten- und Betreuungs-Praxen bzw. Heilmittelerbringer und freie Hebammen schlicht und ergreifend zu vergessen?
Aber HIV ("hab' ich vergessen") hat bei der Ampel Methode: Bei Novellierung des Infektionsschutzgesetz (IfSG) und der Neuregelung von Paragraf 28b Absatz 2 IfSG wurden bis zu tägliche Testpflichten für Klinik-/Praxispersonal, ob (vollständig) geimpft, genesen oder nicht, unter Bußgeld-Androhung gefordert. Zugleich wurden verklausuliert/genderneutral für "Behandelte" (Patientinnen/Patienten/m/w/d) keinerlei Testpflichten vorgesehen: Ebenfalls ein Verstoß gegen grundgesetzlich garantierte Gleichbehandlung vor dem Gesetz. https://www.doccheck.com/de/detail/articles/36288-rote-karte-fuer-neues-infektionsschutzgesetz
Wie strohdumm ist eigentlich die Ampel, dass ihr schönes, neues IfSG mit ihrer Neuregelung von Paragraf 28b Absatz 2 IfSG postwendend mehrheitlich von den Fachministern der Bundesländer kassiert wurde?
Erinnert mich an den Film "Das Leben des Brian" (Originaltitel: Monty Python's Life of Brian 1979), "Zu den Hinrichtungen 3. Tür rechts":- zu den Impfungen Klinik/Pflege 2. Tür links- zu Corona-Ansteckungs-Parties 2. Tür rechts- zu Fußball-Massenveranstaltung 1. Tür links- zu Karneval-Schunkeln/Bützchen 1. Tür rechts- zu CORONA-Leugner-Demos 3. Tür links- für Arztpraxen, Personal-Tests und Burn-Out geradeaus- für potenziell infizierte, symptomatische Patientinnen/Patienten ungetestet/ungeimpft zurück marsch-marsch in die Wartebereiche von Arztpraxen, Kliniken, Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen bzw. in die Fußgängerzone zur Steigerung des Bruttosozialprod...., äh der SARS-CoV-2/COVID-19 Inzidenzzahlen.
