BLOG | Bürger, die mehr Steuern fordern – das ist Lars Klingbeils feuchter Traum. Ein Heer von Gesundheitsaposteln, darunter tausende Ärzte, hat sich bereitwillig vor den Karren der Zuckersteuer spannen lassen. Jetzt wachen sie mit verklebten Augen auf.
Selten erlebte man Ärzte in Deutschland so einig wie bei der Einführung der Zuckersteuer: Ein vielstimmiges Ensemble, begierig dem Gesetzgeber die gewünschte wissenschaftliche Vorlage für die „Abgabe auf zuckergesüßte Getränke“ zu liefern. Dass mächtige Chöre wie der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte oder die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) kein „Freude schöner Zuckerklumpen“ schmettern, ist schon klar. Aber emphatische Headlines wie: „Die Zuckersteuer kommt!“ klingen eher nach Fandom als nach Fachgesellschaft. In der gleichlautenden Pressemitteilung der DDG findet man mehr Ausrufezeichen als in der 156 Seiten starken Nationalen VersorgungsLeitlinie Typ-2-Diabetes (ich habe Claude für mich zählen lassen).
Selbst Julia Szendrödi, Präsidentin der DDG, ließ sich nicht lumpen, ihre Fähigkeiten als Posaune von Haribo unter Beweis zu stellen: „Prävention beginnt auch im Bundestag: eine Zuckersteuer ist längst überfällig!“ So kurz kann der Weg von der Endokrinologie zur Fiskalpolitik sein.
Bei soviel Eintracht können sich auch die einschlägigen Influencer nicht zurückhalten. Der Inkarnation des moralischen Digitus secundus, Eckart von Hirschhausen, mahnt streng, es sei „Unsinn, immer nur an die Eigenverantwortung zu appellieren“. Soso. Und dann ist da natürlich der unvermeidliche Tischtennis-Crack im Ruhestand, Karl Lauterbach. Er orakelt kühn: „Die Einführung einer Zuckersteuer würde zahlreiche Fälle von Diabetes, Nierenerkrankungen und Herzinfarkten vermeiden. Auch die Krankenkassenbeiträge würden entlastet.“ Insbesondere der Nachsatz hat angesichts der galoppierenden GKV-Abgabenrate Potenzial zum Klassiker.
Jetzt, nachdem die ersten konkreten Gesetzentwürfe lanciert wurden, stehen viele Zuckersteuer-Fans mit angeklebter Zunge da. Denn plötzlich befinden sich nicht nur Cola & Co, sondern auch Schorle und Hafermilch im Fadenkreuz des Fiskus. Sogar Drinks mit Süßstoffen sollen – ja, nein, doch, vielleicht, vielleicht auch nicht, den Entwurf habe ich nie gesehen – steuerpflichtig werden. Verpufft ist auch die große Illusion, dass sich die Einnahmen aus Sirupdosen auf irgendeine geheimnisvolle Weise in der Präventivmedizin materialisieren könnten.
Dahinter steckt die ewige Mär der „zweckgebundenen Steuer“. Damit suggeriert man dem naiven Wahlvolk (ja, dazu gehört auch ihr, liebe Fachgesellschaften), dass bestimmte Steuereinnahmen auf magische Weise nur an einer vorher festgelegten Stelle wieder ausgegeben würden. Dumm nur, wenn dann das Erwartbare eintritt: Die Zuckersteuer auf Süßgetränke vergluckert hochwahrscheinlich wie die Tabaksteuer spurlos im allgemeinen Bundeshaushalt – auf Nimmerwiedersehen. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie vollständig ins darbende Gesundheitssystem eingespeist wird – sie ist geringer, als dass der FC St. Pauli jemals deutscher Meister wird.
Wie konnten Ärzte auf diesen primitiven Trick reinfallen? Die Antwort ist einfach: Da ist diese Illusion vom großen präventiven Stellrad, an dem man dreht, um das Verhalten von Millionen Menschen auf einmal zu beeinflussen. Pure wohlriechende Macht. Weg mit der Komplexität von Gesundheitsbewusstsein, Konsumgewohnheiten, Marktdynamiken und Suchtverhalten – einfache Bestrafungslogik muss her! Das verführt – vor allem wenn man glaubt, die Folgen würden einen selbst nicht treffen. Und das wissen auch diejenigen, die sich solche Steuern ausdenken.
Apropos ausdenken: Wir hatten ja schon mal eine Zuckersteuer, die wurde 1949 bis 1993 erhoben und dann abgeschafft. Deshalb werde ich mir jetzt schnell ein Red Bull mit satten 195 kJ/100 ml aus dem Kühlschrank holen und auf alle diejenigen anstoßen, die diesen Abgabenzombie wiederbelebt haben. Cheers.
Bildquelle: Titelbild mit KI erstellt
