Das KV-Superwahljahr geht zu Ende. In allen 17 KVen wurden Vertreter gewählt. In allen? Nein, einige Fachärzte hören nicht auf, der Übermacht an Hausärzten Widerstand zu leisten.
Es sollten Wahlen werden, wie sie alle 6 Jahre stattfinden – zum Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung in Baden-Württemberg. Als zweiter Schritt nach der Wahl der Vertreterversammlung (VV) ging es darum, die Vorsitzenden zu finden, die neben ihrer regionalen Aufsichts- und Vertretungsposition auch die Rolle der Delegierten für das Bundesgremium der KBV innehaben.
Doch es sollte anders kommen. Ganz konkret: Vor der Abstimmung verließen die fachärztlichen Delegierten die Versammlung und führten so eine Beschlussunfähigkeit herbei. Was war der Stein des Anstoßes? Nach Angaben der KV sahen sich Bernd Salzer, Listenführer der fachärztlichen Delegierten, und Kollegen bei der Verteilung der Schlüsselpositionen innerhalb der KV und den damit zusammenhängenden Entscheidungen nicht ausreichend berücksichtigt. Ganz konkret schwebte den Fachärzten ein dritter Vorstandsposten vor, wie DocCheck von Seiten der Hausärzte erfuhr.
Seitens der Hausärzte, die in Baden-Württemberg auch die Mehrheitsliste stellen, ist man sich keiner Schuld bewusst. „Frühzeitig nach den Wahlen gab es Gespräche mit den Delegierten der anderen Listen“, sagte Prof. Nicola Buhlinger-Göpfarth, Vorsitzende des Landesverbands des Deutschen Hausärzteverbands in Baden-Württemberg, im Gespräch mit DocCheck. „Es gab ein Angebot der Teilhabe für entscheidende Positionen zu Mitgestaltung. In unseren Augen wurde ein faires Gesamtpaket geschnürt, alle Gruppen einzubinden. Dieses Angebot wurde abgelehnt. Der Hausärzteverband ist immer gesprächsbereit, falls dazu von Delegierten der VV der Wunsch besteht.“
Der Aufstand in Deutschlands Südwesten ist kein Einzelfall. Auch in anderen Regionalverbänden kam es zu Uneinigkeiten zwischen Fach- und Hausärzten in Sachen politischer Vertretungsarbeit und Teilhabe – und zu demonstrativen Protestaktionen, die eher an die britische Unterhauskultur als an hiesige Parlamentsgepflogenheiten erinnen. Im Saarland scheiterte der hausärztliche Kandidat am Widerstand der Fachärzte. So erhielt Michael Kulas, Chef des Saarländischen Hausärzteverbands, keine Zustimmung durch die Kollegen – was in diesem Fall einen Abzug der hausärztlichen Delegation aus der Versammlung zur Folge hatte.
„Die Haus- und Kinderärzte sehen im Verhalten der Fachärzte eine Einmischung in ihre internen Angelegenheiten. Das ist in der Geschichte der KVS der letzten Jahrzehnte ein einmaliger Vorgang. Für die Hausärzte ist dieses Verhalten ungeheuerlich“, kommentierte Kulas selbst den Vorgang gegenüber der Saarbrücker Zeitung. Hintergrund für das besondere Geschmäckle dieses Vertrauensbruch ist, dass zu dem Zeitpunkt, als der hausärztliche Vorstand zur Wahl stand, der fachärztliche Kollege des Vorstand-Gespanns, Urologe Harry Derouet, bereits gewählt war. Mittlerweile hat man sich in Saarbrücken geeinigt und der Vorstand ist bereit, zur Sacharbeit überzugehen – ein Schritt, den man in Baden-Württemberg noch gehen muss.
Terminieren zumindest lässt sich der Ausklang der Disharmonie in Stuttgart schon: Im anstehenden zweiten Wahlgang reicht am 10. Dezember eine einfache Mehrheit aus. Dies erleichtert die Postenfindung und schmälert die Möglichkeiten wahltaktischer Manöver.
Was wohl am Ende, neben Vertrauensverlust, bleibt, ist in erster Linie Unverständnis. „Es fällt schwer, zu verstehen, wie die Delegierten der Minderheitsfraktion bei der VV agiert haben. Schließlich ist bereits am 19. Oktober in der konstituierenden VV über die Option eines dritten KV-Vorstandspostens abgestimmt worden – mit eindeutigem Ergebnis. Die vergangenen zwölf Jahre haben gezeigt, dass ein zweiköpfiger Vorstand gut in der Lage ist, integrativ in die VV zu wirken. Vor diesem Hintergrund ist für mich der Tanz um den dritten Vorstand schwer verständlich“, so Buhlinger-Göpfarth.
Sind die Vorstände in Deutschlands KVen zum Ende des Jahres gewählt, geht es im kommenden Jahr spannend weiter. Da heißt es dann, Sach-und Vertretungsarbeit in einer neu zusammengesetzten KBV-Vertreterversammlung zu machen – und vor allem den neuen, dort qua Willen des Gesetzgebers obligat dreiköpfigen, Vorstand zu wählen. Die KBV-Vorstandsposten gehören zu bestbezahlten Jobs im deutschen Gesundheitswesen. Andreas Gassen (Facharzt; 364.000 Euro Grundgehalt) und Stephan Hofmeister (Hausarzt; 321.000 Euro Grundgehalt), heißt es, wollen weitermachen. Setzen die beiden sich durch, dann wird der Dritte im Bunde, Thomas Kriedel (Wirtschaftswissenschaftler; 321.000 Euro Grundgehalt), wohl gehen müssen, da es kaum vermittelbar sein wird, diesmal erneut keine Frau im KBV-Vorstand zu haben.
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