Spahns neues Sammelgesetz zu diversen Neuregelungen im Gesundheitswesen ist vor allem eins: schwammig formuliert. Wir haben eine konkretere Übersicht für euch.
In der Corona-Krise sind zahlreiche Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn liegengeblieben. Jetzt will er mit einem kleinteiligem Sammelgesetz 15 verschiedene Gesetze und Verordnungen auf den Weg bringen, das sich „Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung“ (GVWG) nennt. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf am 16. Dezember 2020 beschlossen. Es soll zahlreiche Bereiche im Gesundheitswesen neu regeln.
Mit diesem Gesetz soll laut Spahn vor allem für mehr Vernetzung, Qualität und Transparenz in der Versorgung gesorgt werden. Für die Krankenhäuser soll eine umfassende Qualitätsoffensive gestartet werden und die Versicherten sollen von verbesserten Leistungen profitieren, so die mehr als schwammig formulierten Hauptziele dieses Gesetzes. Wie die Änderungen konkret aussehen, ist in der folgenden Liste mit wichtigen Änderungen zusammengefasst. Alle neuen Gesetze und Verordnungen im Detail sind unter diesem Link nachzulesen.
Hier einige wichtige Neuregelungen im Überblick:
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