Angestellten in Alten- und Pflegeheimen wurde eine Sonderprämie von 1.500 Euro versprochen. Um die Finanzierung wurde sich jedoch bisher noch nicht gekümmert. Scheitert das Vorhaben nun?
Es wurde ermuntert, es wurde geklatscht und es wurden viele anerkennende Worte gesprochen. Das sind alles berechtigte und aufmunternde Gesten. Dennoch können sie den Arbeitsalltag und die Strapazen der Betroffenen kaum lindern. In den letzten Wochen und Monaten wurde die Pflege an ihre Grenzen gebracht. Ohnehin bereits durch den andauernden Personalmangel geschwächt, kam nun noch die Versorgung der COVID-19-Patienten hinzu.
Anfang April versprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz, aufgrund der besonderen Belastungen während der Corona-Krise die Auszahlung einer Bonuszahlung an Pflegekräfte. Die Corona-Sonderprämie, wie sie in vielen Medienberichten genannt wird. Kurz darauf gaben die Gewerkschaft Ver.di und die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) die Einigung auf einen Tarifvertrag für die Auszahlung einer einmaligen Sonderprämie von 1500 Euro an alle Altenpfleger bekannt. Die Reaktionen der Betroffenen waren gemischt – einerseits eine längst überfällige Geste, andererseits herrschte die Sorge, dass durch eine Einmalzahlung die Diskussionen über generelle Lohnerhöhungen in der Pflege ruhiggestellt werden sollten.
Jetzt kam heraus: Es gibt kein Konzept zur Finanzierung einer solchen Sonderzahlung. Die Pflegeheime, die als Arbeitgeber für die Umsetzug einer solchen Auszahlung zuständig sind, wollen oder können diese nicht aus den eigenen Kassen nehmen. Die Krankenkassen sollten das Vorhaben mithilfe des Geldes aus der beitragsfinanzierten Pflegeversicherung umsetzen. Doch auch diese weigert sich. „Es kann nicht sein, dass allein die Beitragszahler hierfür aufkommen müssen“, wird die Vorstandsvorsitzende des Ersatzkassen-Verbands VDEK, Ulrike Elsner von der ARD zitiert. Die Kassen sehen die Verantwortung bei der Politik und den Steuerzahlern. Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbands fordert, die symbolische Anerkennung für systemrelevante Berufsgruppen müsse „vom Bund oder von den Ländern kommen, etwa über zweckgebundene Zuschüsse für die Soziale Pflegeversicherung“.
Bundesgesundheitsminister Spahn möchte nun die Finanzierung in den nächsten zwei Wochen endgültig klären. Auch die Details müssten noch festgelegt werden. So müssten auch Teilzeitkräfte und weitere Beschäftigte in Altenpflegeeinrichtungen, wie zum Beispiel Reinigungspersonal bei den Zahlungen berücksichtigt werden. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hatte am Montag neben den Altenpflegern auch Pflegekräften in Krankenhäusern einen baldigen Bonus versprochen. Allein die Bonuszahlungen an alle in Deutschland beschäftigten Altenpfleger wurden von den Krankenkassen auf etwa eine Milliarde Euro geschätzt.
In den sozialen Medien stoßen die Diskussionen um die Finanzierung der Zahlungen auf Unverständnis. „Milliardenschwere Rettungspakete für die Wirtschaft sind möglich, eventuell sogar mehrfach. Aber die Pflegekräfte kriegen nicht einmal eine einfache, einmalige, geringe Bonuszahlung?“, twittert etwa ein User.
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Unter einem anderen Tweet bezeichnet ein User das gemeinsame Klatschen und die öffentlichen anerkennenden Worte an die Pfleger als „Durchhalteparolen für die Helden“. Er fügt hinzu: „Wenn man jemanden zum Helden erklärt, geht man davon aus, dass er etwas ohne Bezahlung macht“.
Man kann nur hoffen, dass Jens Spahn sein Wort halten kann und die Zahlungen zustande kommen. Und dass die generellen Misstände in der Pflege auch unabhängig von einem Bonus weiterhin in der Diskussion bleiben.
Bildquelle: Josh Appel, Unsplash